AGB für Nutzer

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Nutzer

Anbieter:

Die Internetplattform Dr. Flex wird von der Dr. Flex® GmbH, Stresemannstraße 21, 10963 Berlin (im Folgenden "Dr. Flex"), betrieben. Die unter www.dr-flex.de angebotenen Dienste und Inhalte dienen der Verbesserung der Kommunikation zwischen Patienten und medizinischen Versorgungseinrichtungen (Praxen, medizinische Versorgungszentren, Physiotherapien, Kliniken etc., im Folgenden "Praxen") sowie den in den Praxen beschäftigten Ärzten und anderen medizinischen Leistungserbringern (im Folgenden "Ärzte"). Ärzte und Praxen gemeinsam oder einzeln werden im Folgenden als "Anbieter" bezeichnet.

Dr. Flex vermittelt Termine bei den Anbietern. Dr. Flex erhebt keinen Anspruch auf die Abdeckung aller medizinischen Bereiche oder Gebiete und hat keinen Einfluss auf die Qualität der ärztlichen Dienstleistungen seiner Anbieter. Die Nutzung der Dr. Flex-Dienste ersetzt nicht die Beratung oder Behandlung durch einen Arzt.

§ 1 Begriffsbestimmungen

• Termin-Info-Bereich: Ein gesicherter Bereich, der über einen Einmal-Link zugänglich ist und die Informationen zu einem spezifischen Termin enthält, wie z.B. behandlungsrelevante Informationen und Benachrichtigungen der Praxis. Der Zugang erfolgt durch die Eingabe des Geburtsdatums der zu buchenden Person. Nutzer können ihren Termin im Termin-Info-Bereich jederzeit stornieren oder verschieben.
• Einmal-Link: Ein sicherer URL, der in den Benachrichtigungen versendet wird und den Nutzer in den Termin-Info-Bereich führt.
• Benachrichtigungen: Dies umfasst Verifikations-SMS, Bestätigungs-E-Mails, Terminerinnerungs-E-Mails/SMS sowie individuelle, behandlungsrelevante SMS-Benachrichtigungen.
• Nachrückerliste: Ein System zur flexiblen Terminvergabe, das es den Patienten ermöglicht, sich bei ausgebuchten Terminen auf eine Liste setzen zu lassen. Sobald ein Termin frei wird, wird der Patient benachrichtigt und kann den Termin vorverlegen.

§ 2 Dienste der Dr. Flex Internetplattform

Dr. Flex bietet folgende Dienste für Nutzer an:

1. Vermittlung von Arztterminen: Nutzer können über die Dr. Flex-Plattform Termine bei den Anbietern buchen.

2. Zugang zum Termin-Info-Bereich: Nutzer erhalten über einen Einmal-Link Zugriff auf behandlungsrelevante Informationen und Benachrichtigungen zu ihren Terminen. Im Termin-Info-Bereich haben die Nutzer jederzeit die Möglichkeit, ihren gebuchten Termin zu stornieren oder auf einen anderen verfügbaren Termin zu verschieben.

3. Benachrichtigungsservice: Nutzer werden per SMS und/oder E-Mail über ihre Termine informiert. Dies umfasst:

   • Verifikations-SMS
   • Terminbestätigungen (E-Mail/SMS)
   • Terminerinnerungen (E-Mail/SMS)
   • Individuelle, behandlungsrelevante Benachrichtigungen der Praxis

4. Nachrückerliste: Nutzer können sich bei der Buchung oder später über den Termin-Info-Bereich für die Nachrückerliste anmelden. Wenn ein früherer Termin verfügbar wird, erhalten sie eine Benachrichtigung per E-Mail und können den Termin vorverlegen.

Diese Benachrichtigungen werden im Auftrag der jeweiligen Praxis verschickt und sind termin- sowie behandlungsrelevant. Nicht-terminrelevante Nachrichten werden derzeit nicht versendet.

§ 3 Nutzungseinschränkungen

Die Dienste von Dr. Flex dürfen ausschließlich zur Buchung von medizinischen Terminen und zur Verwaltung von behandlungsrelevanten Informationen genutzt werden. Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere durch Falschangaben, die Buchung von nicht-medizinischen Terminen oder die Nutzung für andere Zwecke, ist nicht gestattet. Bei Verstößen behält sich Dr. Flex das Recht vor, den Zugang zu den Diensten zu sperren oder zu widerrufen.

§ 4 Verantwortung der Praxis

Dr. Flex stellt lediglich die technische Plattform zur Verfügung, über die Termine vermittelt und verwaltet werden. Die Verantwortung für die Durchführung der Termine und die Qualität der medizinischen Behandlung liegt ausschließlich bei der jeweiligen Praxis. Dr. Flex haftet nicht für etwaige Schäden oder Beschwerden, die aus der Behandlung durch die Praxis resultieren.

§ 5 Serviceverfügbarkeit und Wartung

Die Verfügbarkeit der Dr. Flex Plattform kann aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Problemen oder höherer Gewalt vorübergehend eingeschränkt sein. Dr. Flex bemüht sich, solche Unterbrechungen so kurz wie möglich zu halten, übernimmt jedoch keine Haftung für die eingeschränkte Verfügbarkeit der Dienste oder den Verlust von Daten, die durch technische Störungen verursacht wurden.

§ 6 Haftung und Gewährleistung

1. Dr. Flex haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen seitens Dr. Flex, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Dr. Flex nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Dr. Flex haftet nicht für Schäden, die durch technische Störungen, höhere Gewalt oder durch fehlerhafte Eingaben des Nutzers entstehen.
4. Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.

§ 7 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

§ 8 Pflichten der Nutzer

Nutzer sind verpflichtet:

1. Alle für die Buchung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
2. Die Dienste von Dr. Flex ausschließlich für den vorgesehenen Zweck zu nutzen, nämlich zur Buchung und Verwaltung von medizinischen Terminen.
3. Gebuchte Termine wahrzunehmen oder diese rechtzeitig zu stornieren oder zu verschieben, um unnötige Belastungen der Praxis zu vermeiden.
4. Keine falschen Angaben zu machen oder sich als eine andere Person auszugeben.
5. Keine Handlungen vorzunehmen, die die Plattform oder die Nutzung der Plattform durch andere beeinträchtigen.

Wiederholtes Nichterscheinen zu gebuchten Terminen kann dazu führen, dass die Terminbuchungsoption eingeschränkt wird oder weitere Maßnahmen ergriffen werden.

§ 9 Widerrufsrecht und Datenlöschung

Der Nutzer hat das Recht, die bei Dr. Flex hinterlegten personenbezogenen Daten und Termindaten zu widerrufen und die Löschung dieser Daten zu verlangen. Dies umfasst alle gebuchten Termine und zugehörigen Informationen. Die Löschung kann durch eine Kontaktaufnahme mit Dr. Flex beantragt werden.

§ 10 Widerrufsrecht und Kündigung

1. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per E-Mail oder Telefon über Ihren Entschluss informieren. Es entstehen keine Kosten für diesen Service, da die Nutzung von Dr. Flex für Patienten kostenlos ist.

2. Kündigung des Vertragsverhältnisses: Das Vertragsverhältnis endet automatisch mit dem Stattfinden oder der Stornierung des gebuchten Termins. Die Stornierung oder Verschiebung eines Termins kann jederzeit durch den Nutzer im Termin-Info-Bereich oder durch den Anbieter erfolgen.

§ 11 Datenschutz

Dr. Flex hält sich an die geltenden Datenschutzgesetze und verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer ausschließlich zum Zweck der Terminvermittlung, der Bereitstellung behandlungsrelevanter Informationen sowie zur Verwaltung der Nachrückerliste. Die Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert und auf Wunsch des Nutzers gelöscht.

Dr. Flex GmbH, Stand: September 2024