AGB für Nutzer

Die Internet Plattform Dr. Flex wird von der Dr. Flex® GmbH, Stresemannstraße 21, 10963 Berlin (im Folgenden Dr. Flex), angeboten. Die unter www.Dr-Flex.de angebotenen Dienste und Inhalte dienen der Verbesserung der Kommunikation zwischen Patienten und medizinischen Versorgungseinrichtungen (Praxen, medizinische Versorgungszentren, Physiotherapien, Kliniken etc.), im Folgenden als “Praxen” bezeichnet sowie den in den Praxen beschäftigten Ärzten und anderen medizinischen Leistungserbringern (Zahnärzte, Kieferorthopäden, Psychologen, Physiotherapeuten, Heilpraktikern, Hebammen etc.), im Folgenden "Ärzte" genannt. Ärzte und Praxen gemeinsam oder einzeln werden im Folgenden "Anbieter" genannt. Nur medizinische Leistungserbringer können Anbieter sein. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählt die Vermittlung von Patienten-Terminen bei Anbietern. Anbieter bewerben sich für das Dr. Flex Netzwerk und durchlaufen ein Aufnahmeverfahren nach internen Kriterien. Dabei wird besonderes auf die Referenzen und Bewertungen der Ärzte geachtet. Dr. Flex erhebt keinen Anspruch auf die Abdeckung aller Gebiete mit Ärzten bzw. Praxen und hat keinen Einfluss auf die Qualität der ärztlichen Dienstleistungen seiner Anbieter. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben der Anbieter auf dem Netzwerk können von Dr. Flex nicht überprüft werden. Die Verwendung der von Dr. Flex angebotenen Dienste ersetzt in keinen Fall die Beratung oder Behandlung durch einen Arzt.

§ 1 Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die vorliegenden Bedingungen gelten für Nutzer, die über oder mithilfe von Dr. Flex Termine bei Anbietern buchen wollen (im Folgenden „Nutzer“ genannt).

§ 2 Dienste der Dr. Flex Internetplattform

Dr. Flex bietet auf der Internetseite „www.dr-flex.de“ und/oder über die jeweilige Praxis-Webseite des Anbieters folgende Dienste für Nutzer an:

1. Nutzer erhalten Zugriff auf den Informationsgehalt der Dr. Flex Webseiten und haben die Möglichkeit, Termine bei Anbietern zu buchen und weitere interaktive Dienste zu nutzen.
2. Internet-Plattform, die Nutzern Arzttermine vermittelt und Informationen (Arztprofil, Terminangebot und Standort usw.) über diejenigen Anbieter präsentiert, die Mitglieder im Dr. Flex-Netzwerk sind. Dr. Flex erhebt keinen Anspruch auf die Vollständigkeit des Praxis-Verzeichnisses.
3. Kostenfreie Buchung von angebotenen Arztterminen über die Dr. Flex Internet-Plattform durch Nutzer.
4. Zugriff für Nutzer auf individuell eingerichtete Praxis- und Arztprofile und darauf vorhandene Informationen über Ärzte, die Anbieter im Dr. Flex System sind.
5. Einen Internet-Suchdienst für Nutzer mit Zugriffsmöglichkeit auf Arztprofile von Anbietern (Stammdaten, Referenzen, Terminangebote, etc.).
6. Einen SMS-Benachrichtigungs-Service, der Nutzer an gebuchte Termine erinnert.

§ 3 Vertragsschluss, Kündigung

1. Nutzer können bei Anbieter Termine buchen. Für die Buchung ist die Eingabe des Namens, des Geburtsdatums, der Handynummer und einer SMS-TAN zur Authentifizierung und Vertragsschließung erforderlich. In Einzelfällen kann der Anbieter von dem Nutzer eine individuelle Fragestellung für die Terminbuchung abfragen, die der Verantwortung des jeweiligen Anbieters obliegt. Nutzer werden beim Besuch der Dr. Flex Webseite vorlokalisiert, sodass ein ungefährer Standort z. B. eine Stadt, in der sich der Nutzer aufhält, bestimmt werden kann. Eine genaue Standortbestimmung erfolgt bei der Eingabe der Standortadresse in das entsprechende Filtereingabefeld oder kann durch den Nutzer über eine automatische Standortbestimmung ausgewählt werden.
2. Mit der Buchung bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit (Vollendung des 18. Lebensjahres). Für Minderjährige muss die ausdrückliche Einwilligung des/der Erziehungsberechtigten vorliegen. Nur unter diesen Voraussetzungen dürfen die unter § 2 genannten Dienste in Anspruch genommen werden.
3. Die Bereitstellung der Buchungsmaske stellt das Angebot zum Abschluss eines Vertragsverhältnisses zwischen Dr. Flex und dem buchenden Nutzer dar, das den Bestimmungen dieser AGB unterliegt. Mit der Eingabe der Buchungsdaten auf www.dr-flex.de und der Eingabe der SMS-TAN und dem Anklicken des Buttons „Buchung bestätigen“ nimmt der Nutzer das Vertragsangebot an.
4. Der vorgenannte Buchungsvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Eingabefehler können jederzeit korrigiert werden, indem auf das jeweilige Eingabefeld gegangen und die gewünschten Änderungen vorgenommen wird.
5. Das Vertragsverhältnis hat jeweils eine Laufzeit bis zu dem Zeitpunkt des gebuchten Termins oder seiner Stornierung (Kündigung) durch den Nutzer oder Absage durch den Anbieter, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt. Die Stornierung des Termines durch den Nutzer bzw. die Absage des Termines durch den Anbieter ist jederzeit möglich.
6. Der von dem Nutzer gebuchte Termin kann durch den Anbieter abgesagt werden. In diesem Fall erhält der Nutzer eine SMS, die über die Absage des Termins informiert.
7. Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dr. Flex GmbH, Neumarkt 2a, 59320 Ennigerloh, Tel.: 025879799790, E-Mail: info@dr-flex.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; inkeinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An (hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen):

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung () Bestellt am ()/erhalten am () Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer sichert mit der Buchung zu, dass alle Daten, einschließlich der Angaben zur Person, die er bei der Buchung eingibt, der Wahrheit entsprechen und er sich nicht als eine andere Person ausgibt.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, die anwendbaren Gesetze und diese AGB zu beachten und missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
3. Die Nutzung sämtlicher Informationen, die Dr. Flex über seinen Auskunftsdienst veröffentlicht, ist ausschließlich zu den in diesen AGB definierten Zwecken und nur zur privaten Nutzung gestattet. Die kommerzielle Nutzung oder sonstige gewerbliche Verwertung und Verwendung der Informationen oder die Nutzung zu anderen als den in diesen AGB festgelegten Zwecken ist unzulässig.
4. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem:

• die Auswahl des auf der Dr. Flex Internetplattform verwendeten eigenen Benutzernamens so zu gestalten, dass Namen, Bezeichnungen, Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer nicht verletzt werden und dieser auch sonst nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, insbesondere weder gewaltverherrlichend oder volksverhetzend, noch pornographisch oder sonst strafbar ist;
• den Zugang und die Nutzung der Dienstleistungen von Dr. Flex nur durch sich selbst vorzunehmen und die Zugangsmöglichkeit nicht an dritte Personen zu übertragen;
• das System von Dr. Flex und die darin angebotenen Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke wie Drohungen, Beleidigungen, unwahre Behauptungen oder Ehrverletzungen zu missbrauchen;
• keine Informationen in das Dr. Flex System einzustellen oder zu verschicken, die falsch sind, Rechte Dritter verletzen oder kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken dienen;
• das Verschicken oder Einstellen von Programmen zu unterlassen, die den Betrieb des Datennetzes, den Serverbetrieb oder die Sicherheit der Nutzer/Anbieter im Dr. Flex System stören oder gefährden;
• keine Inhalte aus dem System von Dr. Flex ohne ausdrückliche Zustimmung von Dr. Flex in andere Webseiten einzubinden oder auf andere Weise zu verbreiten;
• keine Links zu verwenden, die auf Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten führen.

5. Der Nutzer verpflichtet sich, die über den Dr. Flex-Service online gebuchten Termine wahrzunehmen. Die gebuchten Termine sind verbindlich.
6. Stornierungen eines gebuchten Arzttermins sind dem Anbieter so frühzeitig wie möglich per E-Mail (an die E-Mailadresse des betreffenden Arztes/Praxis) oder telefonisch (unter der Telefonnummer der Praxis) vor dem Termin mitzuteilen. Geschieht dies nicht, gelten die in §5 in definierten Sanktionen. Sagt der Nutzer trotz Angabe eines berechtigten Grundes mehr als 3 Termine bei verschiedenen Ärzten oder mehr als einen Termin bei demselben Arzt innerhalb eines Quartals ab oder nutzt er das System in sonstiger Weise, die die Qualität der Dienstleistungen von Dr. Flex unzulässig beeinträchtigen, stehen Dr. Flex die Rechte aus §5 zu. Die Möglichkeit zur Stornierung eines gebuchten Termins erlischt nach Ablauf des Vertrages. Ein Termin kann nach seinem Stattfinden nicht mehr widerrufen oder storniert werden.

§ 5 Sanktionsrechte von Dr. Flex

Dr. Flex ist berechtigt, eine oder mehrere der im Folgenden definierten Maßnahmen gegen Nutzer einzuleiten, die das Dr. Flex System entgegen den Bestimmungen dieser AGB oder sonst rechtsverletzend benutzen oder die das System in einer Weise benutzen, die seine Funktionen vertragswidrig beeinträchtigen:

• rechtswidrige Inhalte aus dem Dr. Flex-System zu löschen,
• Nutzer zu verwarnen, beispielsweise nach 3 -aliger Absage von Terminen innerhalb eines Quartals,
• nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist und vorheriger Ankündigung und/oder nach 5 maliger Absage von Terminen innerhalb eines Quartals, einzelne Funktion des Systems, beispielsweise die Möglichkeit von Termin-Buchungen vorübergehend für in der Regel 4 Wochen für den betroffenen Nutzer zu sperren, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
• nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist und vorheriger Ankündigung einzelne Funktion des Systems, beispielsweise die Möglichkeit von Termin-Buchungen durch Ausspruch einer Teilkündigung dauerhaft zu sperren, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
• nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist und vorheriger Ankündigung eine vorübergehende vollständige Sperrung der Funktionen für in der Regel 4 Wochen, sofern der Nutzer nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
• nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist und vorheriger Ankündigung den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen,
• das Vertragsverhältnis bei schwerwiegendem Vertragsverstoß fristlos zu kündigen.

Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt. Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Nutzer wird über die erfolgten Maßnahmen informiert. Dr. Flex wird die genannten Maßnahmen angemessen entsprechend dem Schweregrad des Verstoßes ausüben, um den Schutz der übrigen Nutzer, Praxen und Anbieter möglichst umfassend zu gewährleisten. Sperrungen beziehen sich auf einzelne Funktionen des Systems, wie z. B. das Buchen von Terminen. Eine zeitweise komplette Sperrung hat zur Folge, dass der Nutzer für den Zugriff auf alle Funktionen des Systems gesperrt ist. Die Zeitdauer der Sperrung richtet sich nach der Schwere des Verstoßes. Die endgültige vollständige Sperrung hat den Verlust sämtlicher Systemfunktionen für den Nutzer zur Folge. Eine Wiederanmeldung auf der Dr. Flex Internetplattform ist in diesem Falle unzulässig.

§ 6 Missbrauch

1. Missbräuche und Verstöße gegen diese AGB, gegen rechtliche Bestimmungen, gegen die Sicherheit der Nutzer und Anbieter, welche von Nutzern oder Anbietern gemeldet werden, werden von Dr. Flex überprüft und gegebenenfalls nach §5 sanktioniert.
2. Dr. Flex behält sich das Recht vor, einzelne Inhalte, die auf die Dr. Flex Internetplattform gestellt werden, auf Grundlage dieser AGB und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen und gegebenenfalls gemäß §5 zu ändern oder zu entfernen. Hierüber wird der Nutzer informiert.

§ 7 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte von Dr. Flex

Das Layout der Webseite, die Softwareprodukte von Dr. Flex, deren Inhalte und diese AGB sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere das Kopieren, Verwerten, Vervielfältigen oder Überarbeiten der geschützten Elemente ist verboten. Die Nutzung geschützter Elemente und/oder Daten darf nur nach schriftlicher Zustimmung durch Dr. Flex erfolgen.

§ 8 Haftung Dr. Flex

1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Dr. Flex, seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet dieser stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten, u. a. § 2), durch leichte Fahrlässigkeit von Dr. Flex, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
3. Der Nutzer hat die alleinige Verantwortung für die von ihm auf der Dr. Flex Internetseite eingegebenen Inhalte. Dr. Flex übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der im Dr. Flex System enthaltenen Informationen.
4. Dr. Flex bietet keine ärztlichen Leistungen oder Auskünfte an und haftet weder für Nutzer, noch für Anbieter medizinischer Leistungen, noch für die von ihnen eingestellten Inhalte und/oder die Nutzung dieser Informationen. Insbesondere sind Bewertungen/Empfehlungen oder sonstige Inhalte, die von Nutzern oder Anbietern auf den Dr. Flex Webseiten veröffentlicht werden, nicht als Empfehlungen seitens Dr. Flex zu verstehen, sondern es handelt sich hierbei ausschließlich um subjektive Meinungen der Personen, die die Inhalte in das Dr. Flex System eingestellt haben. Sie sind weder einzeln, noch in ihrem Gesamteindruck Dr. Flex zuzurechnen. Dies gilt auch für die auf den Profilen enthaltenen Informationen (Leistungen, Empfehlungen, Bewertungen, Auskünfte, Arzttermine).
5. Inhalte auf der Dr. Flex Webseite sind weder als Aufforderung, noch als Empfehlung zum Abschluss von Vereinbarungen seitens Dr. Flex zu verstehen.
6. Die Dienste, Leistungen und Inhalte auf den Dr. Flex Webseiten können und sollen keine Beratung durch einen Arzt ersetzen.
7. Dr. Flex haftet nicht dafür, dass angebotene und/oder gebuchte Termine tatsächlich von dem Nutzer wahrgenommen und von dem Anbieter durchgeführt werden. Dr. Flex behält sich aber das Recht vor, entsprechende Sachverhalte, sofern sie Dr. Flex bekannt gegeben werden, zu prüfen und gegebenenfalls nach §5 zu sanktionieren.

§ 9 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter

Verknüpfungen zu Links auf Webseiten Dritter in dem System von Dr. Flex sind nur gestattet, wenn diese Webseiten das Marken -, Urheber – Patent- oder Persönlichkeitsrecht und sonstige Rechte Dritter nicht verletzen. Für sämtliche Inhalte auf den verknüpften Webseiten trägt der Nutzer, der die Verknüpfung gesetzt hat, die alleinige Verantwortung.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen, Vertragsänderung, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung, Vertragssprache, Speicherung Vertragstext, Geltung AGB

1. Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Dr. Flex und dem Nutzer Berlin.
2. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in der ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von Dr. Flex nicht gespeichert und es dem Nutzer nicht zugänglich. Der Nutzer kann aber bei Vertragsschluss die jeweils aktuellen Bedingungen einsehen und herunterladen.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Dr. Flex, 29. November 2021