Termine
anbieten

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ärzte

Die Internet Plattform „Dr. Flex“ wird von der Dr.Flex GmbH, Neumarkt 2a, 59320 Ennigerloh (im folgenden Dr.Flex), angeboten. Die unter www.Dr-Flex.de angebotenen Dienste und Inhalte dienen der Verbesserung der Kommunikation zwischen Patienten und medizinischen Versorgungseinrichtungen (Praxen, medizinische Versorgungszentren, Physiotherapien, Kliniken etc.), im Folgenden als “Praxen” bezeichnet, sowie den in den Praxen beschäftigen Ärzten und anderen medizinischen Leistungserbringern (Zahnärzte, Kieferorthopäden, Psychologen, Physiotherapeuten, Heilpraktikern, Hebammen), im Folgenden "Ärzte" genannt.

Ärzte und Praxen gemeinsam oder einzeln werden im folgenden "Anbieter" genannt, wenn sie Mitglied im Dr.Flex-System sind. Nur medizinische Leistungserbringer können Anbieter sein.

Verpflichtungen, die in diesen Bedingungen in Bezug auf Praxen formuliert sind, wirken für und gegen bei der Anmeldung angegebene gesetzliche Vertreter der Praxis. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählt die Vermittlung von Patienten-Terminen bei Anbietern. Anbieter bewerben sich für das Dr.Flex Netzwerk und durchlaufen ein Aufnahmeverfahren nach internen Kriterien. Dabei wird besonderes auf die Referenzen und Bewertungen der Ärzte geachtet. Dr.Flex erhebt keinen Anspruch auf die Abdeckung aller Gebiete mit Ärzten bzw. Praxen und hat keinen Einfluss auf die Qualität der ärztlichen Dienstleistungen seiner Praxis. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben der Anbieter auf dem Netzwerk können von Dr.Flex nicht überprüft werden. Die Verwendung der von Dr.Flex angebotenen Dienste ersetzt in keinen Fall die Beratung oder Behandlung durch einen Arzt.

§1 Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Die vorliegenden Bedingungen gelten für sämtliche in der Präambel definierten Anbieter. Internetnutzer, die auf die Webseiten von Dr.Flex und damit auf die Angebote von Praxen oder Ärzten zugreifen, werden nachfolgend als Nutzer bezeichnet.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Rechtsbeziehungen zwischen Dr.Flex und den Anbietern, die auf der Dr.Flex Internetplattform ihre medizinischen Dienste anbieten, unabhängig davon, über welche Domains sie auf die Webseiten von Dr.Flex zugreifen, oder über welche Domains auf ihre Angebote zugegriffen wird. Die AGB gelten auch für Anbieter, die die Webseiten und die Leistungen von Dr.Flex oder Teile davon über andere Webseiten oder über Praxisadministrationssoftware, z.B. über einen Plugin nutzen, unabhängig davon, mit welcher Software auf die Leistungen auf den Dr. Flex Internetseiten zugegriffen wird, oder ob Plugins in lokaler Administrationssoftware genutzt werden.

§2 Dienste der Dr. Flex Internetplattform

Dr.Flex bietet auf der Internetseite „www.dr-flex.de“ folgende Dienste für Anbieter an:

1. Internet-Plattform, die Nutzern Arzttermine vermittelt und Informationen (Arztprofil, Terminangebot und Standort usw.) über Anbieter präsentiert. Dr.Flex erhebt keinen Anspruch auf die Vollständigkeit des Praxis-Verzeichnisses.

2. Terminverwaltungsoption, sowie Terminerinnerungsoption (Push-Up-Benachrichtigung & SMS). Der Anbieter kann arzt- und gerätespezifische Kalender selbst verwalten und Patiententermine einstellen. Individuelle Fragestellungen an den Patienten können im Praxis-Account für Sprechstunden und Geräte festgelegt werden. Hierbei nimmt Dr.Flex Terminbuchungen von Patienten über die Plattform oder die Praxis-Webseite entgegen. Gebuchte Termine sind im Kalender gekennzeichnet. Dieser Dienst kann im Rahmen eines Web-Browser oder in einer Window-Software genutzt werden.

3. Veröffentlichung von Praxisinformationen und Arztprofilen der Anbieter (Stammdaten, Angebote für Termine, ärztliche Leistungen und sonstige Inhalte über die angebotenen medizinischen Dienstleistungen) auf der Dr.Flex Internet Plattform.

4. Internet-Suchdienst und Zugriff auf individuell eingerichtete Arztprofile und darauf vorhandene Informationen über Anbieter (Stammdaten, Referenzen, Terminangebote, etc.).

5. Statistische Informationen für Anbieter, zur Optimierung des Praxisbetriebes, beispielsweise wie viele Patienten zu welchen Tageszeiten Arzttermine wünschen.

6. Einen Editor zur eigenen Erstellung einer URL, um die Dr.Flex Software in der Praxis-Webseite zu integrieren.

7. Eine herhunterladbare Windows-Software von Dr.Flex.

§ 3 Praxis-Account & Benutzerkonto

1. Zur Anmeldung bei Dr.Flex muss ein Praxis-Account und ein Benutzerkonto angelegt werden. Für die Anmeldung ist die Eingabe eines Benutzernamens, des Praxis-Namens, Name des gesetzlichen Vertreters der Praxis, Name und Fachrichtung mindestens eines medizinischen Leistungserbringers der jeweiligen Praxis, sowie der Praxis-Adresse und eines Passworts erforderlich. Anmelden kann sich jeder medizinische Mitarbeiter der jeweiligen Praxis, der hierzu von der Praxis autorisiert ist. Die Authentifizierung erfolgt mit dem Namen des medizinischen Mitarbeiters, der die Anmeldung durchführt, und den Standort der Praxis.

2. Der Anbieter kann alle Daten in seinem Account selbstständig eingeben und ändern. Der Praxis-Account wird von der Praxis und Ihren Mitarbeitern eigenverantwortlich verwaltet. Der Anbieter legt selbst fest, wie viele Ärzte und Mitarbeiter die Dr.Flex Dienste nutzen. Für sämtliche Inhalte des Kontos ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich.

3. Dr.Flex gibt dem Anbieter vor der Installation des Softwareproduktes exakte Vorgaben für die Installationsvoraussetzungen und für die zu installierenden Schnittstellen. Der Anbieter bestätigt vor der Installation, dass seine Praxissoftware diese Vorgaben erfüllt, und dass die Installation von fachlich hierzu geschultem Personen entsprechend den Vorgaben durchgeführt wird. Der Anbieter bestätigt, dass er nicht an der Installation und Nutzung der Dr.Flex Software gehindert ist, beispielsweise durch Vorgaben anderer Software-Anbieter, die eine weitere Software-Anwendung verbieten, oder die die Kommunikation mit dem Dr.Flex Softwareprodukt z.B. aus Datenschutzgründen verbieten.

4. Auf dem Praxis-Account kann der Anbieter seine medizinischen Leistungen beschreiben, offene Termine anbieten, terminspezifische Fragestellungen an die Patienten formulieren und weitere Informationen über seine Praxis veröffentlichen, sowie Entscheidungen darüber treffen, ob Dr.Flex den Praxis-Terminkalender mit dem jeweiligen AIS (Arztinformationssystem) abgleichen soll. Nutzer der Dr.Flex Internetplattform können sich über die angebotenen Leistungen und die offenen Termine auf der nationalen Dr.Flex-Plattform und/oder auf der jeweiligen Praxis-Webseite informieren und über das Dr.Flex System Arzttermine buchen.

5. Einstellungen, die von Mitarbeitern der Praxis auf der Webseite www.dr-flex.de im Editor vorgenommen werden, werden, sofern diese mit „Fertig“ bestätigt werden, bei der Anmeldung in das Praxis-Account übernommen. Der Anbieter kann diese Voreinstellungen in seinem Account jeder Zeit ändern.

6. Zur Sicherung des Dienstes speichert Dr.Flex innerhalb jedes Praxis-Accounts Daten über die gebuchten Arzttermine, um Statistiken zu erheben, in welchen Gebieten zu welchen Uhrzeiten Arzttermine ausgelastet sind. Diese Daten können den Ärzten anonymisiert, d.h. ohne personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt werden, um den Ärzten eine patientenfreundliche Termingestaltung zu ermöglichen.

§4 Vertragsschluss und Vertragsinhalt

1. Anbieter können auf der Internetseite www.dr-flex.de/doctors Dr.Flex Accounts kaufen. Die Accounts beinhalten zusätzlich kostenfreie Lieferung der Dr.Flex Box und die kostenfreie Installation, sowie Einrichtung der Accounts durch den Praxis-Partner. Zum Kauf erforderliche Daten sind der Vor- und Nachname des Anbieters, Praxis-Name, sowie die Praxis-Adresse, Telefon und Email. Der Anbieter wählt vorab ein Dr.Flex-Preispaket aus und erteil der Dr.Flex GmbH ein Sepa-Mandat, sodass fällige Account-Gebühren gebucht werden können. Wird nach der Eingabe dieser Benutzer-Daten der Button “Jetzt verbindlich bestellen” bestätigt, entsteht ein Vertrag zwischen Dr.Flex und dem Anbieter. Ein Vertragsverhältnis kommt auch durch die Unterzeichnung des Dr.Flex-Vertrages in Papierform zustande. Das Vertragsverhältnis unterliegt den Bestimmungen dieser AGB. Ein Vertragsverhältnis zwischen den Patienten (Nutzern) und dem Anbieter kommt dadurch nicht zustande. Dr.Flex überprüft die Anmeldedaten und die Eignung des medizinischen Leistungserbringers für das Dr.Flex -Netzwerk nach internen Kriterien. Dabei wird besonders auf die Referenzen und Bewertungen geachtet. Dr.Flex hat das Recht, die Anmeldung zum Mitglied abzulehnen, wenn der Anbieter den internen Kriterien nicht entspricht.

2. Entspricht die Praxis und deren medizinische Leistungserbringer den Dr.Flex-Kriterien, wird der Anbieter als Mitglied im Dr. Flex System aufgenommen. In diesem Fall erhält der Anbieter einen Dr.Flex Account. Die Einrichtung des Systems erfolgt in einem Vorort-Termin durch den entsprechenden Dr.Flex Praxis-Partner, dabei können bei individuelle Sonderleistungen und/oder aufwendige Einrichtungs-Prozesse durch den Praxis-Partner oder die Dr.Flex GmbH nach Vereinbarung gesondert einmalige Einrichtungskosten entstehen, die sich nach dem individuellen Einrichtungsaufwand richten.

3. Dr.Flex-Softwareprodukte verändern in keiner Weise bestehende Datenstrukturen des jeweiligen AIS oder beeinflussen dessen Funktion. Dr.Flex gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Software nur, sofern sich der Anbieter an die System- und Installationsvorgaben hält und die Nutzung der Dr.Flex Leistungen im Rahmen des in diesen AGB festgelegten Umfangs erfolgt. Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§5 Pflichten des Anbieters

1. Der Anbieter sichert mit der Registrierung zu, dass alle Daten, einschließlich der Angaben zu Personen, Geräten und Sprechstunden, die bei der Registrierung (Anmeldung) und/oder während der Verwaltung des Praxis-Accounts eingegeben werden, der Wahrheit entsprechen, Mitarbeiter sich nicht als andere Person ausgeben, und die Daten für die gesamte Dauer der Mitgliedschaft falls nötig aktualisiert werden. Jede falsche Angabe gegenüber anderen Anbietern oder gegenüber Nutzern ist rechtswidrig. Das gleiche gilt für die falsche Angabe von Unternehmensdaten.

2. Für sämtliche Inhalte des Praxis-Accounts, sowie für dessen Benutzerkonten, Arztprofile, Geräte und Sprechstunden ist der Anbieter selbst verantwortlich. Für die Erstellung von Konto-Inhalten und Nutzerbeiträgen verpflichtet sich der Anbieter, die jeweils anwendbaren Gesetze und diese AGB zu beachten und missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen und den Zugang gegen Zugriff durch Dritte sicher zu verhindern. Besonders betrifft dies die individuellen Patienten-Fragen, die durch die Anbieter selbst erstellt werden.

3. Der Anbieter versichert, dass ihm die Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten (Urheberrechte an Fotos, Bildern und Texten etc.) zustehen und/oder diese vor der Einbindung oder Verbreitung urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützter Inhalte die Zustimmung des Rechteinhabers eingeholt hat.

4. Die Nutzung sämtlicher Informationen, die Dr.Flex über seinen Auskunftsdienst veröffentlicht, ist ausschließlich zu den in diesen AGB definierten Zwecken und nur zur privaten Nutzung gestattet. Die kommerzielle Nutzung oder sonstige gewerbliche Verwertung und Verwendung der Informationen oder die Nutzung zu anderen als den in diesen AGB festgelegten Zwecken ist unzulässig.

5. Der Anbieter hat die in § 3, Ziffer 3. festgelegten Vorgaben zu erfüllen.

6. Der Anmelder verpflichtet sich außerdem:

  • die Auswahl der auf der Dr.Flex Internetplattform verwendeten Benutzernamen so zu gestalten, dass Namen, Bezeichnungen, Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer nicht verletzt werden und diese auch sonst nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere weder gewaltverherrlichend oder volksverhetzend, noch pornographisch oder sonst strafbar sind;
  • den Zugang und die Nutzung seines Benutzerprofils und der Dr.Flex-Dienstleistungen nur durch sich selbst zu gewährleisten und die Zugangsmöglichkeit nicht auf dritte Personen zu übertragen;
  • das System von Dr.Flex und die darin angebotenen Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke wie Drohungen, Beleidigungen, unwahre Behauptungen oder Ehrverletzungen zu missbrauchen;
  • keine Informationen in das Dr.Flex System einzustellen oder zu verschicken, die falsch sind, Rechte Dritter verletzen, nicht auf eigener Wahrnehmung beruhen, oder kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken dienen; das Verschicken oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen zu unterlassen, die den Betrieb des Datennetzes, den Serverbetrieb oder die Sicherheit der Nutzer der Dienste der Dr.Flex stören oder gefährden;
  • keine Inhalte aus dem System von Dr.Flex ohne ausdrückliche Zustimmung von Dr.Flex in andere Webseiten einzubinden, oder auf andere Weise zu verbreiten;
  • keine Links zu verwenden, die auf Webseiten mit rechtswidrigen Inhalten führen.

7. Der Anbieter verpflichtet sich, die auf der Dr.Flex Internetplattform angebotenen Termine für terminsuchende Nutzer zum angebotenen Termin-Zeitpunkt, frei zu haben.

8. Der Anbieter muss mindestens 25 Termine pro Praxis oder Gerät innerhalb eines Monats auf der Dr.Flex Internetplattform anbieten. Der Anbieter verpflichtet sich, an den von Nutzern (Patienten) gebuchten Terminen, die angebotenen Dienstleistungen durch einen medizinischen Leistungserbringer oder Geräte durchzuführen.

9. Buchungsanfragen durch den Nutzer müssen von dem Anbieter manuell bestätigt oder abgelehnt werden, sofern kein Kalender-Abgleich zum AIS ( Arztinformationssystem) des Anbieters vorliegt. Bestätigte Buchungsanfragen der Nutzer sind verpflichtend und zur angegebenen Zeit abzuhalten. Im Falle einer Ablehnung durch den Anbieter wird der Patient via SMS darüber informiert und auf die Möglichkeit einer Wieder-Buchung eines alternativen Termins über www.dr-flex.de oder über die jeweilige Praxis-Webseite hingewiesen. Kommt es zu einer Ablehnungs-Quote der Buchungsanfragen von mehr als 30%, wird der betroffene Anbieter nach §7 sanktioniert, da das System dadurch in seiner Qualität beeinträchtigt wird.

10. Termin-Absagen einer bereits bestätigten Buchungsanfrage, müssen dem betroffenen Nutzer und Dr.Flex unverzüglich mit Begründung mitgeteilt werden. Eine Terminabsage ist auf Seiten des Anbieters unter der Bedingung zulässig, dass eine Notfall-Behandlung, oder ein Patient größerer medizinischer Dringlichkeit in dem Zeitraum des gebuchten Termins behandelt werden muss, und/oder im Falle eines Unfalls, eines stationären Aufenthalts, eine Krankschreibung in der Person des behandelnden Arztes, sowie im Falle von höherer Gewalt.

11. Jeder Anbieter sollte sogenannte “Backlinks” auf seiner Webseite integrieren. Die Links dienen dazu, Nutzer, die auf der Dr.Flex-Webseite nach Terminen suchen, auf das Praxisprofil und den Kalender der Praxis in dem Dr.Flex System weiterzuleiten, sodass Termine der Praxis gefunden und gebucht werden können.

§6 Leistungsentgelte

1. Das Erstellen, Veröffentlichen und Verwalten des Benutzerkontos, der Praxisinformationen, der Arztprofile, sowie die Patienten-Vermittlung auf der Dr.Flex-Internetplattform und/oder unter Verwendung der Softwareprodukte der Dr.Flex, ist für den Anbieter kostenpflichtig. Die Nutzungskosten setzen sich jaus einer monatliche Grundgebühr. Genaue Preisinformationen finden Sie unter www.dr-flex.de/doctors.

2. Alle Preise sind netto angegeben, d.h. hinzu kommt die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe, sofern der Rechnungsempfänger umsatzsteuerpflichtig ist.

3. Die Zahlungsabwicklung erfolgt per SEPA-Lastschriftverfahren. Der Anbieter erteilt der Dr.Flex ein SEPA-Lastschriftmandat. Hinweis: Der Vertragspartner kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Für die Vorankündigungen der SEPA Basis Lastschriften gilt eine verkürzte Frist von einem Kalendertag. Der Dr.Flex GmbH ist das Lastschriftmandat in vollständig ausgefüllter, sowie mit Datum und Unterschrift versehener Form, entweder im Account, per Fax, Email (gescannt) oder postalisch zu erteilen. Geschieht dies nicht, wird das betreffende Mitglied-Account unverzüglich gelöscht. Dr.Flex wird anfallende Beträge monatlich zum an dem 1.Tag vom Lastschriftkonto einziehen. Die Rechnung wird dem Anbieter auf seinem Benutzerkonto, als herunterladbare PDF-Datei, bereitgestellt. Falls es im Rahmen der Rechnungstellung zu Fehlern kommt, soll der Anbieter fehlerhafte Rechnung innerhalb von 8 Wochen rügen und den Fehler benennen und Rückforderungsansprüche anmelden. Dr.Flex prüft den angegebenen Sachverhalt und erstattet bei entsprechendem Nachweis zu viel abgebuchte Zahlungsbeträge. Gläubiger-Identifikationsnummer der Dr.Flex GmbH: DE48ZZZ00001475639.

4. Verzug, Zinsen
Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozent über dem Basiszinssatz nach §247 BGB an.

5. Preisänderungen
Dr.Flex behält sich das Recht vor, Preise und Leistungsinhalte durch schriftliche Mitteilung gegenüber dem Anbieter mit einer Frist von 2 Monaten ab Erhalt der schriftlichen Mitteilung anzupassen. Der Anbieter hat das Recht, den Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist schriftlich mit Wirkung zu dem Zeitpunkt der Preisänderung zu kündigen. Wird innerhalb der Frist keine Kündigung erklärt, so wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich.

§7 Sanktionsrechte von Dr.Flex

Dr.Flex ist berechtigt, eine oder mehrere der im Folgenden definierten Maßnahmen gegen den Anbieter einzuleiten, der das Dr.Flex System entgegen den Bestimmungen dieser AGB oder sonst rechtsverletzend benutzt, oder die das System in einer Weise benutzen, die die Funktion beeinträchtigt:

  • Rechtswidrige Inhalte aus dem Dr.Flex System zu löschen,
  • Den Anbieter zu verwarnen, beispielsweise nach 10 maliger Absage von Terminen innerhalb eines Quartals,
  • Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung und/oder nach 10-maliger Absage von Terminen innerhalb eines Quartals, einzelne Funktion des Systems, beispielsweise die Möglichkeit der Bereitstellung von Terminen für Nutzer vorübergehend für 4 Wochen für den betroffenen Anbieter zu sperren, sofern Diese nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
  • Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung einzelne Funktion des Systems, beispielsweise die Möglichkeit von Termin-Buchungen durch Ausspruch einer Teilkündigung dauerhaft zu sperren, sofern der Anbieter nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
  • Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung eine vorübergehende vollständige Sperrung der Funktionen für 4 Wochen, sofern der Anbieter nicht nachweist, dass die Absagen unverschuldet waren,
  • Nach ergebnislosem Ablauf einer Verwarn-Frist, und vorheriger Ankündigung Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen,
  • Das Vertragsverhältnis bei schwerwiegendem Vertragsverstoß fristlose zu kündigen,
  • weitere rechtliche Schritte bei groben Verstößen oder Missbrauch bleiben vorbehalten.

Dr.Flex wird die genannten Maßnahmen angemessen entsprechend dem Schweregrad des Verstoßes ausüben, um den Schutz der Nutzer und der Anbieter möglichst umfassend zu gewährleisten.

Sperrungen beziehen sich auf einzelne Funktionen des Systems, wie z.B. das Einstellen von Terminen für die Nutzer, oder die Freischaltung des Praxis-Accounts für Nutzer. Eine zeitweise komplette Sperrung hat zur Folge, dass der Anbieter für den Zugriff auf alle Funktionen des Systems gesperrt ist. Die Zeitdauer der Sperrung richtet sich nach der Schwere des Verstoßes. Die endgültige vollständige Sperrung hat den Verlust sämtlicher Systemfunktionen und die Löschung aller Benutzerprofile des Anbieters sowie aller ihm zurechenbaren Benutzerkonten zur Folge. Eine Wiederanmeldung auf der Dr. Flex Internetplattform ist in diesem Falle unzulässig.

§8 Missbrauch

1. Missbräuche und Verstöße gegen diese AGB, gegen rechtliche Bestimmungen, gegen die Sicherheit der Nutzer, welche von Nutzern gemeldet werden, werden von Dr.Flex überprüft und gegebenenfalls nach §7 sanktioniert. Dr.Flex wird nach Möglichkeit auch selbst Missbräuche und Verstöße aufdecken, ist hierzu aber nicht verpflichtet.

2. Dr.Flex behält sich das Recht vor, einzelne Inhalte, die auf die Dr.Flex Internetplattform gestellt werden, auf Grundlage dieser AGB und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen und gegebenenfalls gemäß §7 zu ändern oder zu entfernen. Hierüber wird der Anbieter informiert.

§9 Dauer der Mitgliedschaft und Kündigung

1. Die Mitgliedschaft ist unbefristet. Der Anbieter kann seine Mitgliedschaft bei Dr.Flex jeder Zeit fristlos kündigen. Die Kündigung ist per Email an info@dr-flex.de, sowie der postalische Rücksendung der Dr.Flex Box mit sämtlichen Inhalten an Dr.Flex einzureichen. Mit der Rücksendung erhält der Anbieter eine Eingangsbestätigung via Email, die über den Eingang der Vertrags-Kündigung und der Box bei Dr.Flex informiert und diese bestätigt. Der Vertrag endet mit Zugang dieser Email. Bis dahin angefallene Vermittlungs-Dienstleistungen und monatliche Grundgebühren werden dem Anbieter in Rechnung gestellt.

2. Unbeschadet der Sanktionsrechte gemäß §7 hat Dr.Flex das Recht, im Falle eines Verstoßes gegen Bestimmungen dieser AGB die Vertragsbeziehung mit dem Anbieter mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Bei einem schwerwiegenden Vertragsverstoß besteht ein fristloses Kündigungsrecht. Der Verzug mit den Zahlungsfristen von mehr als einen Monaten gilt als schwerwiegender Vertragsverstoß

3. Die endgültige Löschung der Mitgliedsdaten wird innerhalb von 48 Stunden nach Wirksamkeit der Kündigung vollzogen, sofern diese nicht für Abrechnungszwecke noch erforderlich sind. Mit dem Vertragsende wird das entsprechende Benutzerkonto, sowie alle zughörigen Daten und Dienste gelöscht bzw. inaktiviert.

§10 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte von Dr.Flex

Das Layout und die Funktionen der Webseite, der Softwareprodukte der Dr.Flex, deren Inhalte und diese AGB sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren, Verwerten, Vervielfältigen oder Überarbeiten der geschützten Elemente ist verboten. Die Nutzung geschützter Elemente und/oder Daten darf nur nach schriftlicher Zustimmung durch Dr.Flex erfolgen.

§11 Datenschutz

1. Dr.Flex-Softwareprodukte erheben innerhalb eines Kalender-Abgleiches mit dem jeweiligen Ärzte Informations-System (AIS) ausschließlich Zeit-Daten, die sich im Einzelnen aus Datum & Minutenzeiträumen zusammensetzen. Patienten-, Praxis- oder arztbezogene Daten werden nicht erfasst. Eine Kalender-Abgleich zum AIS und die Erhebung von Zeit-Daten kommt nur durch die ausdrückliche Zustimmung des Anbieters während des Installationsprozesses der Dr.Flex-Softwareprodukte zustande. Der weitere Datenschutz, der für die Speicherung, Nutzung und Weitergabe der Praxis-Daten gilt, wird durch die Datenschutzbestimmungen von Dr.Flex geregelt, die Sie hier finden www.dr-flex.de/doctors.

9. Die Buchung und die Stornierung der angebotenen Termine erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter. Dr.Flex haftet nicht dafür, dass angebotene und gebuchte Termine tatsächlich von dem Nutzer wahrgenommen und von dem Anbieter durchgeführt werden. Dr.Flex behält sich aber das Recht vor, entsprechende Sachverhalte, sofern sie Dr.Flex bekannt gegeben werden, zu prüfen und gegebenenfalls nach §7 zu sanktionieren.
Dr.Flex übernimmt keine Haftung für eine Termin-Absage seitens des Anbieters und den daraus resultierenden materiellen und/oder immateriellen entstandenen Schaden. Eine Terminabsage kann aufgrund von Terminüberschneidungen im praxisorganisatorischen Arbeitsablauf zustande kommen und kann nicht auf den Dienstleistungs-Service von Dr.Flex zurückgeführt werden.
Dr.Flex übernimmt keine Haftung für eine Termin-Absage seitens des Nutzers und den daraus resultierenden materiellen und/oder immateriellen entstandenen Schaden. Nach den Regeln der Nutzer-AGB ist der Nutzer dazu verpflichtet den Anbieter rechtzeitig über die jeweiligen Praxiskontaktdaten, mit entsprechender Begründung für die Termin-Absage, zu informieren.

10. Dr.Flex haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, Datenverluste oder -Beschädigungen, Verluste von Einnahmen, Störung der Geschäftstätigkeit, die aus der fehlerhaften Verwendung der Software-Programme von Dr.Flex resultieren.

11. Dr.Flex haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, Organe oder Erfüllungsgehilfen nur für die Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von Dr.Flex. Der Schadensersatz beschränkt sich in diesen Fällen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers oder des Anbieters an dem Eintritt und/oder der Höhe der beschriebenen Schäden bleibt Dr.Flex vorbehalten. Dr.Flex haftet vertraglich und außervertraglich für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

§12 Haftung der Dr.Flex GmbH

1. Der Anbieter hat die alleinige Verantwortung für die von ihm auf der Dr. Flex Internetplattform eingegebenen Inhalte der Benutzerprofile, Arztprofile, Geräte-Profile und des Praxis-Profils und deren Verwendung. Der Anbieter haftet für sämtliche Eingaben von Personen die von seinem Account aus Inhalte auf der Dr. Flex Internetseite eingegeben haben. Dr.Flex haftet nicht für etwaige aus der Verwertung entstehende immaterielle oder materielle Schäden. Dr.Flex übernimmt auch keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit der im Dr.Flex System enthaltenen Informationen.

2. Dr.Flex bietet keine ärztlichen Leistungen oder Auskünfte an, und haftet weder für Nutzer, noch für die Anbieter, noch für die von ihnen eingestellten Inhalte, und/oder die Nutzung dieser Informationen. Insbesondere sind Bewertungen/Empfehlungen oder sonstige Inhalte, die von Nutzern oder Anbietern auf den Dr.Flex Webseiten veröffentlicht werden, nicht als Empfehlungen seitens Dr.Flex zu verstehen, sondern es handelt sich hierbei ausschließlich um subjektive Meinungen der Personen, die die Inhalte in das Dr.Flex System eingestellt haben. Sie sind weder einzeln, noch in ihrem Gesamteindruck Dr.Flex zu zurechnen. Dies gilt auch für die auf den Profilen enthaltenen Informationen (Leistungen, Empfehlungen, Bewertungen, Auskünfte, Arzttermine).

3. Inhalte auf der Dr.Flex Webseite sind weder als Aufforderung, noch als Empfehlung zum Abschluss von Vereinbarungen seitens Dr.Flex zu verstehen.

4. Dr.Flex ist auch nicht für die Inhalte verantwortlich, die auf Internetseiten Dritter vorhanden sind, auf die auf Dr.Flex-Internetseiten verlinkt wird.

5. Die Verwertung der auf den Dr.Flex Webseiten enthaltenen Informationen durch Nutzer, oder Anbieter erfolgt auf eigene Gefahr. Die Inhalte auf den Dr.Flex Webseiten sind auch nicht als Geschäftsgrundlage für den Abschluss von Verträgen geeignet.

6. Dr.Flex haftet nicht für Datenverluste, Zugangsprobleme oder sonstige Schäden, die durch fehlerhafte Benutzung des Systems, Computerviren, durch höhere Gewalt oder Eingriffe von außen auf das System (Systemschäden und - ausfälle durch Hacker- oder Spam-Angriffe, oder sonstige Attacken) verursacht werden.

7. Der Anbieter wird vor Versions-Erneuerungen, Erweiterungen, oder Wartungen des Systems über den Zeitpunkt und die jeweilige Maßnahme vorab informiert, sodass notwendige Datensicherung vorgenommen werden können, um Datenverluste zu vermeiden, die unter Umständen während dieser Vorgänge eintreten könnten. Eine Haftung für Datenverluste, die auf unzureichende Datensicherung zurückzuführen ist, ist ausgeschlossen. Für darüber hinausgehende Haftung besteht eine Haftungsbegrenzung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der eingetreten wäre, wenn die notwendigen Datensicherungen vorgenommen worden wären, beispielsweise bei Anfertigung von Sicherungskopien.

8. Die Dienste, Leistungen und Inhalte auf den Dr. Flex Internetseiten können und sollen keine Beratung durch einen Arzt ersetzen.

§ 13 Haftung des Anbieters

Der Anbieter stellt Dr.Flex und deren Mitarbeiter hiermit von jeder Haftung einschließlich Kostenerstattungsansprüchen frei, die durch die Verletzung dieser AGB oder rechtlicher Bestimmungen verursacht werden. Hierzu gehört auch die Haftung gegenüber Dritten wegen Schutzrechts- oder Urheberrechtsverletzungen, die durch Inhalte verursacht sind, die der Anbieter auf die Dr. Flex Internetplattform eingestellt hat. Die Freistellung umfasst sämtliche Verteidigungs-, Gerichts- und Anwaltskosten, die Dr.Flex dadurch entstehen, dass Dr.Flex wegen der Inhalte auf den Dr.Flex Webseiten, oder wegen Inhalten auf anderen Webseiten, auf die die Dr.Flex Webseite verlinkt wird, in Anspruch genommen wird.

§14 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter

Verknüpfungen zu Links auf Webseiten Dritter in dem System von Dr.Flex sind nur gestattet, wenn diese Webseiten das Marken-, Urheber – Patent- oder Persönlichkeitsrecht und sonstige Rechte Dritter nicht verletzen. Die dauerhafte und vollständige Kontrolle aller verknüpften Webseiten auf genannte Kriterien ist technisch nicht möglich. Dr.Flex distanziert sich deshalb von den Inhalten auf Webseiten, die von dem Anbieter in das System eingefügt wurden und übernimmt keine Haftung hierfür. Für sämtliche Inhalte auf den verknüpften Webseiten trägt der Anbieter, der die Verknüpfung gesetzt hat, die alleinige Verantwortung. Dr.Flex handelt weder als Erfüllungshilfe, noch als Makler oder Vertreter.

§ 15 Allgemeine Bestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen der AGB können durch Dr.Flex jederzeit ohne Angabe von Gründen durchgeführt werden. Dr.Flex wird alle Anbieter über Änderungen oder Ergänzungen informieren. Hierzu werden die betroffenen Abschnitte der Änderung oder Ergänzung zitiert und der Anbieter darauf hingewiesen, dass dieser innerhalb einer Frist von 14 Tagen den neuen / ergänzten AGB widersprechen kann. In der Benachrichtigung wird der Anbieter auch über die Folgen des Widerspruchs und des Fristablaufs ohne Widerspruch informiert. Verstreicht die Frist ohne dass der Anbieter widersprochen hat, gilt die neue AGB als angenommen. Widerspricht der Anbieter der neuen AGB, gilt das Vertragsverhältnis mit ihm innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang des Widerspruchs als gekündigt und sein Benutzerkonto samt seinen Anbieterinformationen und seinen sonstigen Inhalten auf der Dr.Flex Internetplattform wird gelöscht.

2. Für die aus der Nutzung des Dr.Flex Systems entstehenden und alle zukünftigen damit in Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des deutschen Kollisionsrechts (IPR).

3. Im Einzelfall können Vereinbarungen von diesen AGB abweichen. Sie benötigen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

4. Der ausschließliche Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Anbieter Kaufmann ist, oder aus sonstigen Gründen wirksam eine Gerichtsstandsvereinbarung treffen kann.

§ 16 Schlussbestimmungen

Sind einzelne Bedingungen dieser AGB ungültig, so bleiben die übrigen Bedingungen wirksam.